Rechts- und sportmedizinische Tätigkeiten

In diesem Unterbereich sind alle Tätigkeiten und Leistungen enthalten, die zur Erstellung von Stellungnahmen und technischen Gut­achten bezogen auf die verschiedenen und oft komplexen Problematiken der Rechtsme­dizin im Gesundheitswesen dienen. Beson­deres Hauptaugenmerk wird auf die Beschei­nigungen im Bereich der Behinderung, auf die von der öffentlichen Verwaltung angefor­derten Gutachten in Anwendung der Gesetze und Bestimmungen, auf die Kontrollvisiten der Arbeiter, die aus Gesundheitsgründen vom Dienst abwesend sind (fiskalische Visi­ten), gelegt. Außerdem werden in diesem Teil des Berich­tes Tätigkeiten und Leistungen beschrieben, die zur Feststellung der Eignung zum Leis­tungssport dienen.

Tätigkeiten der Dienste für Rechtsmedizin

In den Gesundheitsbezirken Meran, Brixen und Bruneck werden die rechtsmedizini­schen Tätigkeiten vom Dienst für Hygiene und Öffentliche Gesundheit wahrgenommen, der in zwei Bereiche gegliedert ist:

1. Bereich Hygiene und öffentliche Gesund­heit;
2. Bereich Rechtsmedizin.

Im Gesundheitsbezirk Bozen werden rechtsmedizinische Leistungen von einer unabhängigen Dienststelle erbracht mit Kompetenzen auf dem gesamten Landesgebiet. Die vom Landesgesetz Nr. 1 vom 13.01.1992 geregelte rechtsmedizinische Tätigkeit umfasst hauptsachlich:

• die Feststellung vorübergehender Arbeitsunfähigkeit;
• die Ermittlungen zur Erstellung von Gutachten über allgemeine und spezifische Arbeitsunfähigkeit bzw. dauernde Invalidität;
• die Ermittlung der rechtsmedizinischen Voraussetzungen für die Anerkennung des Rechts auf zusätzliche Gesundheitsleistungen für die Versorgten des Landesgesundheitsdienstes;
• die gesundheitliche Versorgung von Zivil-, Dienst- und Kriegsinvaliden sowie von Blinden und Taubstummen und anderen geschützten Personengruppen;
• rechtsmedizinische Ermittlungen zur Ausstellung eines Parkausweises für Invaliden und Ermittlungen aus Entschädigungs- und Versicherungsgründen zur Überprüfung einer eventuellen beruflichen Haftung seitens des Gesundheitspersonals;
• technische Gutachten über rechtsmedizinische Fragen im Gesundheitswesen;
• Ermittlungen für die Anerkennung der Zivilinvalidität und des Behinderungsgrades.

Der Dienst für Rechtsmedizin Bozen ist zuständig für die Feststellung der Eignung zum Lenken eines Kraftfahrzeugs seitens Invaliden (örtliche Ärztekommission). Zudem führt er Untersuchungen zwecks Anerkennung von Blindheit und Taubstummheit, außerordentliche Revisionen bei Zivilinvalidität durch und befasst sich mit der Arbeitsvermittlung von Invaliden (Invalidenkommission gemäß Gesetz 68/99). Er befasst sich auch mit der Eignung für die Ausstellung von Waffenscheinen (Rekurskommission). Gemäß dem Kollektivvertrag vom 13.08.1999 ist der Dienst für Rechtsmedizin verantwortlich für die Überprüfung der Berufseignung, die Dienstfreistellung und die Anerkennung von dienstbedingter Berufsunfähigkeit bei Landesangestellten. Auf Antrag der Gerichtsbehörde nimmt der Dienst auch gerichtspolizeiliche Aufgaben wahr.

Einige rechtsmedizinische Leistungen wurden auch vom Personal der Dienste für Hygiene und öffentliche Gesundheit und von den Sprengelhygienikern erbracht. Dazu zählen Gesundheitszeugnisse für die Ausstellung von Waffenscheinen und Visiten zur Ausstellung von Kfz- und Bootsführerscheinen.

Bei den Ämtern der Landesabteilung Gesundheit haben die Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit Rekurse gegen Entscheidungen der Gesundheitsbezirke des Südtiroler Sanitätsbetriebes einzureichen. Bei folgenden Leistungen sind Rekurse möglich:

• Verweigerung der Rückerstattung von Spesen für Krankenhausaufenthalt oder indirekten fachärztlichen Leistungen;
• Verweigerung der Gewährung einer Prothese;
• Ablehnung des Ansuchens um Zivilinvalidität;
• Feststellung des Schweregrades einer behinderten Person und Gewährung der diesbezüglichen Begünstigungen lt. Gesetz 104/92;
• Ausstellung eines Parkausweises für Invaliden;
• Rehabilitationsbehandlungen;
• Befreiung von der Pflicht des Tragens von Sicherheitsgurten; psychophysische Arbeitseignung; Berufsführerschein.